Satire im Europarlament? Zwei Briefe an Herr Möller.

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Liebe Leser, das ich bei Facebook darauf aufmerksam gemacht wurde, dass Facebook nicht öffentlich ist hier nochmal der Repost der Diskussion für ALLE interessierten zum mitlesen und mitdisktuieren.

Der ursprüngliche Artikel:

http://www.radiobremen.de/nordwestradio/serien/der_kommentar/spassparteien-europawahl100.html

Brief 1

Ich habe mal wieder die Krise bekommen, ob der Unfähigkeit einiger Journalisten in unserem Land. Nach dem ich einen Kommentar vom NordWestradio zum European Parliaments Mandat der PARTEI aufgrund des Facebookpostings von Martin Sonneborn gelesen habe. Hier meine Gedanken dazu. Sollten sie Herr Sonneborn den Artikel lesen möchte ich mich auf diesem Wege als Praktikant bei Ihnen bewerben. Ich bin selbstverständlich jederzeit bereit mich willenlos von ihnen ausbeuten zu lassen und Sie dabei zu unterstützen, die EU zu melken! Wie das in meiner Generation eben üblich ist.

Für alle Interessierten hier mein freundlicher Brief:
Sehr geehrter Herr Möller,

“Arschloch! Penner! Vollidiot! Faschist!”, dass sind Beleidigungen. Sie haben die Absicht jemanden persönlich anzugreifen und zu verletzen. Die Beleidigung der Demokratie die sie in ihrem Kommentar beschreiben ist keine. Es handelt sich um das Ergebnis einer demokratischen und freien Wahl. Dieses Ergebnis kann ihnen ge- oder missfallen, es kann jedoch weder Sie noch eine andere Person beleidigen. Der Inhalt ihres Artikels ist eine haltlose Unterstellung und eine bodenlose Unverschämtheit. Bevor ich dazu komme Ihnen darzulegen warum ich zu diesem Entschluss komme, möchte ich mich kurz vorstellen, damit ihnen nachvollziehbar ist, warum ich mich durch ihre Unterstellung tatsächlich beleidigt fühle.

Ich selbst verfolge die Aktionen der PARTEI seit Jahren bereits mit großem Interesse und erlaube mir aus diesem Grund, sie ob ihres Sinns oder Unsinns zu beurteilen. Mein Interesse für die Aktionen der Partei, insbesondere Martin Sonneborns rührt aus meinem Interesse für Politik. Dieses Interesse für Politik hat dazu geführt, dass ich in Göttingen einen Bachelor in Politik und Geschichte absolviert habe und jetzt kurz vor Beendigung meines Masters in „Politischer Theorie“ in Frankfurt stehe.
Grund für dieses Interesse ist unter anderem meine Erziehung, die geprägt ist von den Erzählungen meines Großvaters und meiner Großmutter, von ihrer Kindheit im Krieg. Eine Aussage meines Großvaters ist mir hier besonders im Gedächtnis geblieben: „ Mir ist es egal, wie viel mich diese EU kostet, sie ist eine wesentlicher Grund dafür, dass ich seit über 60 Jahren in Frieden leben kann.“ Ich persönlich habe dieses friedliche Europa selbst erfahren und diverse Schüleraustausche und private Reisen in einen Großteil der anderen europäischen Länder unternommen. Ich spreche fließen Französisch und Englisch, ein wenig Spanisch und dass nur, weil ich hervorragend mit meinen Freunden in anderen europäischen Staaten vernetzt bin. Aus diesen Gründen habe ich eine Meinung zu Europa. Ich kenne und genieße die von Ihnen erwähnten Vorzüge Europas und weiß sie zu schätzen. Was ich Ihnen damit sagen möchte ist, dass Europa für mich eine Herzensangelegenheit ist. Ich fühle mich nicht nur persönlich angegriffen, wenn Sie mir durch die Blume vorwerfen, ich würde meine Stimme vergeuden, sondern ich finde ihre Argumentation, aus der Perspektive eines Politiktheoretikers der sich intensiv mit der politischen Effizienz der EU aber auch mit Fragen der Legitimität und der Demokratietheorie auseinandergesetzt hat, nicht nur fragwürdig sondern tatsächlich beleidigend und gefährlich.

Mit der Unterstellung: „Wenn einer die PARTEI wählt, vergeudet er seine Stimme“ unterstellen sie 185.000 Menschen in Deutschland politische Unmündigkeit. Sie sprechen mir meine Kompetenz als politisches Wesen ab. Sie stellen mein fundamentales Recht als Freier und Gleicher in Frage und dieser Vorgang ist ihnen höchstwahrscheinlich nicht einmal bewusst. Kurzum sie unterstellen mir ich sei zu blöd um politisch zu sein, zu dumm für Freiheit!

Nun zu Ihrem Artikel. Leider ist es Ihnen nicht gelungen in Ihrem Artikel Verständnis für die PARTEI aufzubringen. Das liegt offensichtlich daran, dass sie ein Kernelement des Wesens der PARTEI nicht verstanden haben: Satire!
Die Menschen die sich dort engagieren, die sie anscheinend für „Gaga“ halten, haben sich sicherlich Gedanken um die Inhalte ihrer Slogans, gemacht und deswegen sollten sie diese Menschen respektieren. Statt die PARTEI pauschal als Spaßpartei abzutun sollten Sie sich die Mühe zu machen den Hintergrund dieser Forderungen zu betrachten. Dazu hat es leider nicht gereicht. Dabei ist es doch die Aufgabe von politischer Satire Dinge zu überspitzen, zu übertreiben, ins lächerliche und damit ins grelle Licht der politischen Öffentlichkeit zu ziehen.

Eine Mauer um die Schweiz zu bauen spielt auf die Volksabstimmung zur Zuwanderungsbeschränkung an. Plakate wie „Merkel ist doof“ überspitzen bewusst die Elemente eines entpolitisierten, stattdessen personalisierten Wahlkampfes, der sich schlicht darauf beschränkt die Mitglieder anderer Parteien lächerlich zu machen.
Jemanden wie Cem Özdemir als „Sprechdöner“ zu bezeichnen überspitzt die rassistischen und nationalen Ideen einiger die immer noch in den Köpfen der Leuten herumspuken und die im politischen Diskurs von Beispielsweise Thilo Sarrazin und anderen offen vertreten werden. An dieser Stelle fällt mir ein, das die NPD gar 1 Prozent erhalten hat. Und nationalistische Parteien im Europarlament bei dieser Wahl auch in anderen Ländern einen großen Zuwachs erhalten haben und dies weiterhin am Fundament einer europäischen Gemeinschaft kratzt. Darüber müsste man diskutieren.

„Wie satt sind wir eigentlich?“

Satt genug, um uns nicht mehr für die Inhalte und die Politik zu interessieren anscheinend. Sie demonstrieren diese Inhalts- und Gedankenlosigkeit in hervorragender Art und Weise mit ihrem Artikel. Auch ihr Ukrainevergleich verdeutlicht ihre Unfähigkeit zu differenzieren und sich mit Inhalten und Begriffen der Politik auseinander zu setzen. Ich würde nämlich vermuten, aber das ist natürlich reine Spekulation, dass es einem gefestigten politischen Gemeinwesen nicht schadet, wenn es Kritik zu lässt und Satire verkraftet. Es steht ihm nicht nur gut zu Gesicht nein es ist auch ein bedeutsames Zeichen von Freiheit. Die Freiheit die in anderen Ländern schmerzlich vermisst wird und die „wir“ in Europa genießen treten sie tatsächlich mit Füßen. Ich hoffe Ihnen vermitteln zu können, warum ich mich politisch mit meiner Stimme nicht disqualifiziert habe. Sollten sie mich als politisches Subjekt, als Bürger ernstnehmen oder vielleicht einfach nur ein wenig Nachhilfe in Sachen politischer Theorie benötigen, stehe ich jederzeit gerne zu einer Diskussion bereit. Dass ich Spaß verstehe, bedeutet nicht, dass man mich nicht ernstnehmen kann.

Mit dem Spaß einher geht nämlich wie sie durch ihren Kommentar belegen eine gesteigerte mediale Aufmerksamkeit. Diese Aufmerksamkeit ist dringend nötig, da meines Erachtens die etablierten Parteien ihrem politischen Bildungsauftrag nicht ausreichend nachkommen und es nur deshalb dazu kommen konnte, das es bei dieser Wahl ein derart starkes Ergebnis für nationalistische oder auch euro- bzw. europakritische Parteien gegeben hat. Vielleicht schafft die PARTEI es durch diese zusätzliche Aufmerksamkeit Debatten anzustoßen und die deutsche Öffentlichkeit ein wenig mehr zu politisieren. Sollte sie diesem Auftrag den sie von mir als Wähler bekommen hat nicht wie versprochen auf schmierigste und populistischste Art und Weise nachkommen, habe ich immer noch bei der Nächsten Wahl die Möglichkeit ihnen die Legitimität wieder zu entziehen. Bis dahin erhoffe ich mir, dass die angestoßene kritische politische Diskussion und der öffentliche Diskurs zu einer breiteren Legitimation der Europäischen Union führen können.

Mit besten Grüßen,

Brief 2

Ich habe eine Antwort von Herrn Möller bekommen. Sie war jedoch an mich persönlich gerichten, mit der Bitte sie nicht zu veröffentlichen. Ich kann mir jedoch nicht verkneifen meine Antwort darauf bei Facebook zu posten. Ich finde es handelt sich hier um eine Diskussion, die nicht nur Herr Möller und ich führen sollten, sondern zu der bestimmt auch der ein oder andere in meiner Freundesliste oder vielleicht auch die ein oder andere Zeitung mal was sagen sollte. Und nicht nur RadioBremen bzw. das Nordwestradio.
Wie ich unten erkläre lohnt es sich, sich nicht nur mit der Frage nach dem Einzug von Martin Sonneborn, und seinem vorbereiteten Rücktritt auseinanderzusetzen sondern auch die Fragen die sich um den Einzug einer “Spaßpartei” wie Die PARTEI ins EP drehen und die Gründe die Menschen dazu bewegt haben diese Partei zu wählen.

ACHTUNG !!! WEITERLESEN KÖNNTE SICH LOHEN! 😉

#diePARTEI #PARTEI #RadioBremen #Nordwestradio #MartinSonneborn #Sonneborn #Europawahl #Satire

Lieber Herr Möller,

zunächst vielen Dank für ihre Antwort, die Antwort bei Facebook habe ich leider nicht gesehen. Facebook hat ein leider vollkommen intransparentes System, wer wann was sieht.  Es wäre nett, wenn sie mir den Link zukommen lassen könnten.  Ich respektiere selbstverständlich, dass sie diese Antwort PRIVAT geschrieben haben. Ich finde jedoch ebenfalls wie sie, dass es die öffentliche Debatte nicht nur über das Thema, was darf Satire, sondern eher: „Was verstehen wir unter Politik?“ Dringend braucht.

Aber zunächst zur PARTEI. Warum genau sollte denn im Parlament „Schluss mit lustig sein?“ Wenn sie sich eine Bundestagsdebatte ansehen, ist es doch Gang und Gäbe, dass der politische „Gegner“ mit gezielten Lachern zu diskreditieren versucht wird . Statt einer Diskussion, findet dort eine beinahe groteske Komödie statt. Deshalb auch dieses “mit dem Fuß aufstampfen“. Meine Wahl der PARTEI war bereits ein Aufstampfen. Ein mir reicht es, ich habe das Vertrauen, in dieses Affentheater was sich heutzutage Politik schimpft verloren. Mir bleibt keine Wahl mehr, da Dinge grundsätzlich falsch laufen. Dass sind Kritikpunkte die ich im Programm der PARTEI finde und ich finde es gut, dass diese Punkte von der PARTEI angestoßen werden, ich finde es ebenfalls gut wenn es Journalisten aufgreifen und diskutieren. Es wäre jedoch seltsam zu erwarten, dass Herr Sonneborn seine Rolle des Satirikers, die er hervorragend ausfüllt, plötzlicher Weise aufgibt. Er ist schließlich nicht in der Regierungsverantwortung, sondern in der Situation, dass er als Opposition mit nur einem Sitz, eine möglichst Große Öffentlichkeit erzeugen muss. Ich habe selten von Politikern aus dem Europaparlament derartig viele Kommentare zu ihren Ausgaben und Bezügen  und verschiedenste Rechnungen gesehen. Was kann Herr Sonnerborn den nun wirklich verprassen?

Ein interessanter Artikel dazu was so alles passieren kann wenn eine Spaßpartei auf einmal an die Macht kommt finden sie hier: http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Mehr-Punk-weniger-Hoelle-/story/25977893

Der letzte einigermaßen authentische Auftritt eines Politikers ist die durch Youtube bekannt gewordene Wutrede von Herrn Steinmeier. Kein Wunder, dass sie bei anderen Partein kein derartiges Aufstampfen erlebt haben, schließlich gibts es ja nichts, was Frau Merke oder die anderen Herrschaften nicht irgendwie glattbügeln und relativieren könnten. Der Politikbetrieb ist schon so festgefahren, dass ein Kommentar von einem Regionalradio eine etablierte Partei bestimmt nicht aus der Fassung bringt. Allgemein schein es dieser Tage wenig zu geben, was eine Partei vom Haushalten abbringt, und tatsächlich dazu führt das einmal tatsächlich Politik gemacht würde. Mein persönliches Wahlkampfhighligt war eine Popkulturinszenierung à la Marilyn Monroe in meinem Spotifyaccount. Was dass nun sollte konnte ich wirklich nicht verstehen. Mutti ist jetzt nicht nur die Lösung für alles, sie ist auch noch sexy dabei und im Internet.

Eine Mimose zeichnet sich im Übrigen dadurch aus, dass sie sich zusammenzieht, bei der kleinsten Berührung, nicht dadurch, dass sie empörte Leserbriefe schreibt. Keine Angst es braucht schon ein wenig mehr, dass ich mich ernsthaft beleidigt fühle, sie haben mir mit ihrem Kommentar jedoch eine dankbare Projektionsfläche für meine Empörung geboten.

Zu guter letzt doch noch eine Bemerkung zu ihrer Frage, was man darf, wenn man nur Satire drüber schreibt. Welche Dinge über die von Ihnen benannte Claudia Roth und Golfplätze gesagt werden, klärt zum Beispiel gerade die deutsche Justiz. „Man“ darf gar nichts, „Man” ist nach Heidegger nämlich derjenige, der an seinem Sein vorbeiläuft, ein niemand also. Bevor ich jetzt allerdings zu philosophisch werde, möchte ich es an dieser Stelle lieber as Frage im Raum stehen lassen. Wer ist dieser „Man“?  Ist „man“ derjenige der Politik macht? Darf „man” tatsächlich alles?  Ich glaube nicht. Den wenn man alles dürfte wäre niemand mehr und das wäre das Ende der Politik. Da niemand mehr die Verantwortung für sein Handeln übernähme. Ich lege ihnen an dieser Stelle als langjährigem Politikredakteur die Lektüre von Hannah Arendts „Vita Aktiva“ nahe. Dort gibt es einige interessante Ausführungen zur Frage was Politik ist, die „man“ also wir unbedingt mal öffentlich diskutieren sollten.

In diesem Sinne respektiere ich selbstverständlich Ihren persönlichen Wunsch, ihre Antwort nicht öffentlich zu machen, jedoch bitte ich Sie um Verständnis, dass ich meine wieder bei Facebook poste, schließlich ist mir an einer öffentlichen Debatte gelegen. Ich finde es nett, dass sie meine Gedanken für gut halten und vergebe Ihnen gerne die „Beleidigung“, finde jedoch nicht, dass zu diesem Thema schon alles gesagt wurde.

Ich hoffe sie hatte ein angenehmes Wochenende.

Mit freundlichen Grüßen,

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Was ist Globalisierung?

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Ich habe die letzten 10 Tage, um dem deutschen Winter zu entfliehen, in Dubai verbracht. Nachdem ich wieder zurückgekommen bin, haben mich viele gefragt, wie es denn in Dubai war?

In diesem Artikel versuche ich diese Fragen zu beantworten. Nicht zwangsläufig aus der Sicht des Touristen, sondern auch des Politikstudenten. Dubai ist in vielerlei Hinsicht verrückt. Vor allem aber ist es größenwahnsinnig! Übertrieben? Unmöglich? Geht nicht? GIBT’S NICHT!

Für den europäischen Tourist ist das ideal. Eine bessere Möglichkeit dem deutschen Winter zu entfliehen gibt es nicht. Nirgendwo auf der Welt gibt es so viele 5 Sterne Hotels wie in Dubai. Das bedeutet auch nirgendwo ist Luxus so vergleichsweise günstig wie in Dubai. Die Stadt besteht aus Hotelhochhäusern, Businesshochhäusern, mehr Hochhäusern und Shoppingmalls, die jeder Beschreibung spotten.  Eine Skihalle, ein Aquarium, mehrere gigantische Wasserparks, eine künstliche Insel, mit einen Wasserpark obendrauf und all das in der Wüste. Der ganze Luxus wird nur von den allgegenwärtigen Baustellen getrübt.  Am deutlichsten wurde die Dubai-Attitüde anhand eines Plakates zur Expo 2020 in Dubai: „Whoever said winning isn’t everything doesnt know Dubai!“

Versteht mich nicht falsch Dubai ist genial um Urlaub zu machen. Dubai ist genial um sein teuer verdientes Geld auszugeben. Genau dafür existiert es. Es gibt keinen besseren Ort auf der Welt, um die Welt zu vergessen als Dubai. Ich habe meinen Urlaub damit verbracht Dinge zu tun die unmöglich erscheinen oder zumindest erscheint es unmöglich all diese Dinge zu tun ohne die Stadt zu verlassen. Am ersten Tage war ich Skifahren, am zweiten Tag habe ich bei ca. 30 Grad umgeben von Hochhäusern, riesigen Seen und Grünflächen Golf gespielt und ich kann euch sagen die deutschen Golfspieler sind nicht die einzigen die dem Winter entfliehen, scheinbar sämtliche Zugvögel haben sich auch in Dubai auf dem Golfplatz eingefunden. Weiter war ich im Wasserpark, bin die steilste Wasserrutsche der Welt gerutscht, dann die schnellste Achterbahn der Welt gefahren, zwischendrin war ich nochmal eine Runde einkaufen, äh eislaufen. Achja und eine Wüstensafari habe ich auch gemacht. Das ist schließlich die „Dubai  Experience“.  An jeder Ecke wird die nächste Experience angekündigt man weiß gar nicht was man als nächstes tun soll.

Zwischendurch kann man sich entweder einen Snack in einer der Malls organisieren, sich eine Mahlzeit nach Hause oder sonst wohin liefern lassen. Wenn einem das zu hektisch ist und man es lieber gediegen angeht, dann speist man in einem der 5 oder mehr Sterne Hotels. Dubai verfügt über jede bekannte Fastfoodkette der Welt und jede große Hotelkette der Welt, die etwas auf sich hält ist in Dubai vertreten.

Und genau das ist es, was Dubai ausmacht. Dieser gigantische Goldrausch: alle kommen und wollen dabei sein, jeder muss die „Dubai Experience“ gemacht haben. Aber wie funktioniert das alles?

Naja das Gold heißt in diesem Falle Öl und sprießt im benachbarten Emirat Abu Dhabi, da gibt es übrigens die zweitgrößte Moschee der Welt (es ist nur nicht die größten, weil die am heiligsten Ort der Muslime in Mekka stehen muss, würde man das missachten verärgert man einen großen Teil der potentiellen Besucher!). Dieses Öl bildet die Grundlage für den Reichtum der VAE. Dubai ist das Experiment für nach dem Öl. Wie bringe ich die ganze Welt dazu ihr Geld weiterhin bei mir auszugeben obwohl ich nichts mehr zu verkaufen habe? Ich verkaufe „Experiences“!
Als Emirati habe ich ausgesorgt der glorreiche und von allen geliebte Monarch versorgt mich mit einem mehr als ausreichenden Grundeinkommen, Geschenken zur Hochzeit, Kindergeburt und, und, und…
Für beste Bildung ist gesorgt: Im Dubai Knowledge Village sind eine Vielzahl von namhaften Universitäten mit renommierten Instituten vertreten. Hauptsächlich natürlich Naturwissenschaften. Ein Gesellschaftswissenschaftler könnte am Ende fragen wie funktioniert das eigentlich alles? Das wäre nicht zielführend, wie das gigantische Werbeplakat an einer der Hochhausfassaden schreibt: „Keep calm there is no bubble“. Es gibt keine Grenze nach oben! Gesellschaftliche Realitäten werden hier eben gerne ausgeblendet und man macht weiter wie bisher. Auch wenn in der letzten großen Rezension beispielsweise, der Bau der nächsten Palme, der „World“, oder der „Dubai Pearl“, dem Eingang zur Palm Jumeirah gestoppt wurden und Investorengelder in Milliardenhöheversenkt wurden. Egal der nächste Investor findet sich garantiert. Menpower genug gibt es sowieso. Die Taxifahrer kommen aus Pakistan, Bauarbeiter aus Malaysia und Indien, die Bedienung im Restaurant aus China, die Greenkeeper aus Indonesien. Kein Problem und wenn einer einen Fehler macht?

„If he fails he looses his job.“

Und seinen Job zu verlieren heißt seine Aufenthaltsgenehmigung zu verlieren und damit die Möglichkeit, Geld an die Familie in der Heimat zu schicken oder überhaupt erst Geld für eine Familiengründung zu verdienen.

Kriminalität existiert in Dubai nicht, wer sich eines Vergehens schuldig macht wird sofort des Landes verwiesen. Entweder du spielst mit oder du darfst nicht mehr mitspielen. Und da dieses Spiel nicht anderes ist als der globale Größenwahn potenziert, spielen alle mit. The Dubai Experience! Geil oder?

Jeder trägt seinen Teil bei, Europäer und der eine oder andere superreiche Warlord, Ölmilliardär bringt sein Geld nach Dubai. Gut ausgebildete Arbeitskräfte aus der „1. Welt“ managen alles und nahezu nicht ausgebildete Arbeitskräfte aus der „3. Welt“ erledigen die Drecksarbeit für die sich einheimische und Touristen zu schade sind. Die Leute in Dubai die in Dubai die Richtung angeben sind sich einig Dubai setzt Trends für den Rest der Welt! Und dieser Trend wird anhalten zur EXPO 2020 soll sich die Einwohnerzahl verdoppelt haben und die Falcon City of Wonders sämtliche Weltwunder in einer Stadt vereinen.
Währenddessen führt bei uns die SPD einen Mitgliederentscheid durch und verhandelt einen Mindestlohn. Die „Groko“ streitet sich um Klimaziele. Die Opposition kritisiert vor sich hin, man protestiert gegen Fluglärm und versucht nachhaltig zu leben.
Dubai baut mal eben die erste „nachhaltige“ Stadt der Welt. Nicht weil Nachhaltigkeit in Dubai großgeschrieben wird. Nein!
In Dubai gibt es nur eine Begründung die wirklich zählt: Weil wir es können!

Zum Abschluss meiner Reise war ich dann nochmal eben schnell auf dem höchsten Hochaus der Welt und habe die Welt von oben betrachtet. Bevor ich dann mit dem Aufzug wieder nach unten musste, den Flieger nach Deutschland nehmen. Zurück in die Realität oder eben den ganz normalen Wahnsinn! Mir bleibt die Erinnerung an einen Urlaub voller Reizüberflutung und Experiences, Erfahrung und die Frage: Wo soll das alles Enden?

Was ist Satire?

Die anstehende Bundestagswahl hat mich dazu veranlasst, mich einmal wieder als Autor zu betätigen und ein paar Gedanken mit euch auf meinem Blog zu teilen. Als politikinteressierter Mensch lässt mich diese Wahl selbstverständlich nicht kalt und ich habe mir lange Gedanken gemacht, wen ich wählen sollte.

Da ich selbst Politik studiere, habe ich aufmerksam die Berichterstattung und die Auftritte im Wahlkampf verfolgt. Aufgefallen ist mir vor allem eines: Es herrscht ein Grundtenor in der Berichterstattung – Der Wahlkampf ist inhaltsleer und langweilig.

Diese Behauptung mag auf den ersten Blick zutreffen. Vor allem die etablierten „Volksparteien“ neigen dazu lieber den „Gegner“ zu schmähen, als sich tatsächlich auf etwas festzulegen. Vor allem unsere Bundeskanzlerin ist Meisterin im Nichtssagen über mehrere Stunden. Insgesamt fokussiert der Wahlkampf hauptsächlich die beiden Spitzenkandidaten. Peer und Angela, die ehemaligen Koalitionpartner, treten nun erbittert gegeneinander an. Wer glaubt denn tatsächlich, dass zwei die bereits zusammen regiert haben tatsächlich noch großartig alternative Wahlprogramme anbieten?

Das spannende an diesem Wahlkampf ist tatsächlich, und davon lenkt der Großteil der Medialen Debatte ab, das Entstehen neuer Parteien aus der Frustration der Wähler heraus, in Ermangelung einer Wahlalternative. Mit der „Alternative für Deutschland“ besteht, das muss man ihr lassen, tatsächlich eine Wahlalternative. Das Programm ist durchdacht, sie beziehen klare Positionen und man weiß als Wähler, woran man ist. Ich möchte an dieser Stelle nicht über ihre durchaus konservative Position streiten, diese Entscheidung möchte ich dem Wähler selbst überlassen. Aber die Medienberichte über die AfD lassen leider an Differenziertheit zu wünschen übrig. Für den weniger konservativen Wähler gibt es ebenfalls eine Alternative: die Piraten. Ihren Inhalten wird leider ebenfalls wenig Beachtung geschenkt, obwohl hier die geforderten Inhalte durchaus vorhanden sind.

Die meines Erachtens jedoch spannendste Alternative ist, hier spreche ich eindeutig aus der Perspektive des Politikwissenschaftlers, die Partei „die PARTEI“. Für diejenigen, die noch nicht mitbekommen haben was „die PARTEI“ ist, empfehle ich eine kurze Google bzw. Youtube-Recherche. Bei der PARTEI handelt es sich nämlich um Medienprofis. Mit ehemaligen oder noch amtierenden TITANIC-Mitarbeitern und Chefredakteuren, handelt es sich beim PARTEI-Vorstand um Medienexperten.

Die Berichterstattung in den Massenmedien spricht aus diesem Grund gerne von einer Spaßpartei. Diejenigen, die sich ein wenig ernsthafter mit der „Spaß“-PARTEI auseinandersetzen, sprechen von einer Satire-Partei. Am Ende sind sich die Berichterstatter jedoch einig: Ernsthaft wählen kann man diese PARTEI nicht!
Ich möchte an dieser Stelle ernsthaft wiedersprechen. Ist es doch die Aufgabe von Satire eine Karikatur des Systems zu zeichnen zu überspitzen, ins Lächerliche zu ziehen und vielleicht den ein oder anderen zum Nachdenken anzuregen.

Wenn ich mir den Wahlkampf der PARTEI anschaue, so ist es tatsächlich der politischste Wahlkampf den ich bisher von einer Partei beobachten durfte. Mit der PARTEI kommt tatsächlich etwas Neues in die Politik.
Neu ist, dass Satire nicht nur die Politik von außen begleitet und der Satiriker sich als externer Akteur über Politik lustig macht, sondern dass der Satiriker Politik macht. Martin Sonneborn, der PARTEI-Vorsitzende macht das in der Tat so gut, dass die Grenzen zwischen Spaß und Ernst verschwimmen. Der Zuschauer, Bürger bzw. der Gesprächspartner weiß dabei nicht was Sonneborn oder die PARTEI fordern und welche Forderungen ernst gemeint sind.

Eines ist jedoch gewiss: Die Kritik an der bisherigen Politik, die mittels des Stilmittels der Satire in der Politik mitschwingt. Diese Kritik ist in dieser Form neu. Sie ist erfrischend und macht auch noch irgendwie Spaß. Der öffentliche Raum wird hierbei ganz bewusst betreten. Es werden Handlungs- und Denkprozesse in der politischen Öffentlichkeit angestoßen, wenn das keine ernstzunehmende Politik ist, was dann?

Ich jedenfalls fühle mich von einer Partei die mir eigenes Denken noch zutraut wesentlich ernster genommen, als von einer Partei die mich mit ihren Wahlversprechen mehr als einmal verarscht hat. Auch darin liegt der Reiz des Neuen, man weiß eben nicht so genau was kommt. Ein ernsthafter Grund, der Spaßpartei eine ernste Chance zu geben. Ich verrate an dieser Stelle natürlich nicht, wen ich am 22. September wähle.
Ich freue mich aber auf eine Diskussion, darüber wen ich oder ihr wählen sollte/könnte mit euch!

Was ist Solidarität?

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Ich hatte am Samstag das Vergnügen zwei Demonstrationen zu verfolgen, die durch die Innenstadt von Frankfurt gezogen sind. Die eine, eine Solidaritätsdemo mit Blockupy, die andere eine Solidaritätsdemo mit occupygezi in Istanbul.
Im Folgenden möchte ich einige Gedanken mit euch Teilen, die mir zu diesen beiden Demos in den Sinn kommen und eure Meinung dazu hören. Dabei möchte ich chronologisch vorgehen.

Zunächst die Blockupysolidemo. Die Demo war eine klassische Latschdemo mit einer Abschlusskundgebung. Die Teilnehmer waren vor allem bunt und friedlich und die Stimmung auf der Demo war ausgelassen. Die Polizei war dieses Mal nicht in einem Übermaß, wie bei den Blockupyaktionstagen letztes Wochenende, vertreten. Abgesehen von den üblichen Eingreiftrupps in Seitenstraßen. Standen nur vor der Bundesbank einige Beamte mit voller Montur. Diese blieben jedoch selbst im Angesichts der Bedrohung eines einzelnen Demonstranten, der sie mit einem Styroporgewehr imaginär beschoss, erstaunlich gelassen. Einer der Beamten konnte sich gar ein Schmunzeln nicht verkneifen. Allgemein waren beide Seiten bemüht sich nicht schon wieder gegenseitig das Leben schwer zu machen.
So konnte die Abschlusskundgebung der Demonstration auf dem Willy-Brandt-Platz mit dem Charakter eines alternativen Volksfestes stattfinden. Die Abschlusskundgebung, auf der Jeder mal loswerden konnte, was er so loswerden will, neudeutsch open-mic genannt, zeigte das facettenreiche Spektrum der Demonstranten. Vor allem aber wurde deutlich, dass die meisten schlichtweg keinen Schimmer davon haben, wie die Gesellschaft die sie kritisieren tatsächlich funktioniert. Geschweige denn wie Kapitalismus bzw. Märkte arbeiten. Während im wahrsten Sinne des Wortes im Volksfestcharakter Reden geschwungen wurden und unter Applaus, Parolen und Plattitüden ins Mikrofon gebrüllt wurden, war Gott-sei-Dank schon die Mehrheit der Leute nach Hause gegangen oder sonnte sich friedlich auf dem wieder eingepflanzten Rasen des ehemaligen Occupycamps. Die Organisatoren erklärten noch, wann wir das nächste mal solidarisch sein müssen und man konnte guten Gewissens nach Hause oder auf die nächste Party gehen. Alles in allem ein voller Erfolg jeder war solidarisch, friedlich und es gab keine besonderen Vorkommnisse.

Gegen 18.00 Uhr begann dann die von der TGB organisierte Demonstration gegen Erdogan bzw. eine Solidaritätskundgebung mit den Protesten in Istanbul teilzunehmen. Diese Demonstration war in vielerlei Hinsicht für mich spannend. Das wurde noch dadurch verschärft, dass ich wahrscheinlich der einzige Demonstrationsteilnehmer ohne türkische Sprachkenntnisse war.
Das war allerdings nicht so schlimm, da ein Freund der mich auf diese Demonstration mitgenommen hat für mich übersetzt hat und ich so die Slogans verstehen konnte. Außerdem war es unglaublich faszinierend das Drumherum zu beobachten. Diese Beobachtungen möchte ich mit euch teilen und diskutieren.
Ich selbst habe an der Demonstration teilgenommen, weil ich der Meinung bin, das Pluralismus wichtig ist und des möglich sein muss Meinungen in einer Gesellschaft frei zu äußern. Die Art und Weise wie in der Türkei gegen Demonstranten vorgegangen wurde und das Ausmaß der Gewalt, hat mich zutiefst traurig gemacht.

Ich muss auch einräumen, dass ich über die politische Realität in der Türkei wenig weiß in sofern bot die Demo für mich die Möglichkeit an Informationen zu kommen. Besonders wenn man sich überlegt, dass die Türkei immer wieder als EU-Beitrittskanditatin ins  Gespräch kommt und die Debatten darüber in der Regel auch zumeist von Unwissenheit gekennzeichnet sind.  Eine differenzierte journalistische Meinung hierzu bietet das DTJ (http://dtj-online.de/news/detail/2382/die_proteste_sind_eine_chance_fur_die_turkische_demokratie.html und http://dtj-online.de/news/detail/2413/die_neue_sprache_der_politik_gewalt_ist_keine_losung%E2%80%9D.html)
Leider war der Aufruf allein in türkischer Sprache, es ist also nicht verwunderlich,  dass kaum jemand der kein Türkisch spricht an  der Demonstration teil nimmt. Deutsch konnten aber alle auf der Demo und haben mir immer versucht zu erklären was gerade passiert, was gerufen wird und warum es gerufen wird.
Auch wenn es sich sehr befremdlich angefühlt hat unter einem Meer türkischer Fahnen teilweise noch mit Attatürkbild durch die Stadt zum Römer zu marschieren und auf dem Römerberg aus dem Lautsprecherwagen der Polizei türkische Reden zu hören.
Demoorganisatoren und Polizei waren sehr bemüht das Bild der friedlichen, ja fast schon harmonischen Demonstration aufrechtzuerhalten.

Das wurde besonders deutlich als ein Erdoganbefürworter laut schimpfend und wild gestikulierend den Demozug störte und die Ordner sofort deeskalierend einwirkten. Sodass der Provokateur und Familienpatriarch nur nachdem er in sicherer Entfernung  war das Bespucken der Demonstration andeuten konnte.

Alles in allem war es eine friedliche und angenehme Veranstaltung deutlich wurde das auch an den normalerweise strikt getrennten Fussballfans der verschiedenen Istanbuler Vereine gemeinsam Arm in Arm solidarisch gegen Erdogan demonstrieren.

Solidarität bedeutet also eine Verbundenheit mit den Zielen, Ideen und Aktivitäten einer anderen Gruppe verbunden zu fühlen.  Die wichtigste Voraussetzung dazu ist aber gegenseitiges Verständnis.  Zu diesem Verständnis in der deutschen Öffentlichkeit hat die Demo leider wenig beigetragen. Für den nicht-türkischsprachigen Sah es ein wenig aus, als wenn die türkische Nationalmannschaft ein EM-Spiel gewonnen hat. Zwar erklärt die FR (http://www.fr-online.de/frankfurt/protest-gegen-erdogan–tuerken-demonstrieren-in-frankfurt-,1472798,23091224.html) grob worum es bei der Demo ging und lässt die Organisatoren zu Wort kommen, erweckt jedoch den Eindruck, dass es sich dabei um einen gesamttürkischen Protest gehandelt habe. Die Pluralität des Protestes, sowie die komplexe Zusammensetzung in Istanbul geht jedoch dabei unter.  Genau diese gilt es aber zu verstehen, wenn man sich mit der Bewegung solidarisieren möchte. Welche Überzeugungen werden dabei vertreten. Interessante Punkte dabei sind z.B.: Die Rolle des türkischen Militärs, die Rolle der Kurden, Aleviten, Armenier, christlicher, religiöser und anderer Minderheiten oder Individuen, die sich durch Erdogans Regierung nicht mehr vertreten werden. Andere Artikel thematisieren nun die Rolle der Deutsch-Türken bei den Protesten oder den europäischen Geist auf dem Taksim-Platz. Die Artikel suggerieren, dass Taksim nicht soweit entfernt ist wie es scheint.

Mir ist vor allem bei einem Efes-Bier am nahegelegenen Kiosk klar geworden, dass die Türkei gar nicht mehr soweit entfernt ist und es uns allen gut tut uns gegenseitig besser kennenzulernen. Nachdem wir in Anspielung auf die Verschärfung der Alkoholgesetzgebung einen auf Erdogan getrunken haben, wurde mir  von zwei Demoteilnehmern zwinkernden Auges attestiert, dass ich gut integriert bin. Vor allem das Gespräch hat mich dazu bewogen diesen Artikel zu schreiben, dieses Gespräch gilt es zu suchen und weiterzuführen. Vielleicht sind wir uns in der Integrationsdebatte ja doch näher als manch einer glaubt. Mir zumindest ist es in dem Artikel schwer gefallen, zu definieren wer nun Deutsch, wer Türke oder Deutschtürke oder was auch immer ist. Die gesellschaftliche Realität ist wesentlich vielfältiger, als es bspw. Der FR Artikel darstellt. Und diese Realität verstehen zu wollen heißt solidarisch sein, denn nur wer versteht kann sich auch integrieren, identifizieren und solidarisieren.
Ich freue mich auch hier wie immer über Information oder Kritik.

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Kampf um die EZB? Was ist Blockupy?

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Kampf um die EZB? Was ist Blockupy?

Kaum einem Frankfurter dürfte der Ausnahmezustand am vergangenen Wochenende entgangen sein. Wer nicht in der Innenstadt über einen der unzähligen Uniformierten gestolpert ist, dem ist zumindest ein Zeitungsartikel mit dem Thema Blockupy untergekommen.

Die Idee meines Blogs ist es ergebnisoffen zu diskutieren. In diesem Artikel geht darum sich Gedanken über die Wirkung von Blockupy zu machen. Eins ist klar: Blockupy polarisiert. Wer ist eigentlich Blockupy? Die Antwort ist auf den ersten Blick einfach: Blockupy eine Demonstration gegen die Banken bzw. die Krisenpolitik, Europas.
Auf den zweiten Blick erscheint die Antwort schon gar nicht mehr so einfach. Zunächst habe ich also einmal nachgeschaut, wie Blockupy sich selbst definiert.

Der Name setzt sich zusammen zu den Wörtern „Blockade“ und „Occupy“, also blockieren und besetzen. Der Begriff Blockupy an sich ist also schon höchst suggestiv und weckt Assoziationen, wobei das Englische hier wohlklingender ist als das Deutsche: Besetzen. Besetzen und Besatzung sind angesichts der deutschen Geschichte eher negativ besetzt. Aber beginnen wir bei der Selbstdarstellung des Blockupy Bündnisses:

„Blockupy ist ein bundesweites Bündnis, in dem zahlreiche Gruppen, Organisationen und einzelne AktivistInnen mitarbeiten. Wir sind in unterschiedlichen sozialen und politischen Gruppen oder Strömungen aktiv. Bisher beteiligen sich Attac-AktivistInnen, Gewerkschaften, antirassistische Netzwerke, Parteien wie Die Linke, Occupy-AktivistInnen, Erwerbsloseninitiativen, studentische Gruppen, Nord-Süd-, Friedens- und Umweltinitiativen, die Linksjugend [‘solid], die Grüne Jugend sowie linksradikale Zusammenschlüsse wie die Interventionistische Linke und das Ums-Ganze-Bündnis.“

Diese Selbstdarstellung zeigt zunächst ein unglaublich buntes Bild, vom Friedensaktivisten bis hin zum Linksradikalen ein großer Teil dieser Gruppen bewegt sich also in einem Spektrum, das gemeinhin als links bezeichnet wird. Aufschluss über den Zweck dieses Bündnisses ist gibt sie nicht.

Deutlich werden die Intentionen des Bündnisses erst, wenn man den Aufruf zur Demonstration in Frankfurt vergangenes Wochenende analysiert. Auf seiner Internetpräsenz ruft das Bündnis zum „europäischen Protest gegen das Krisenregime“ auf. Bei diesem Krisenregime handelt es sich, Blockupy zufolge, um die „Troika“ EZB, IWF und die EU-Kommission. Gegen dieses Regime gilt es zu protestieren und die durch das Regime verursachte Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen zu bekämpfen. Blockupy repräsentiert nicht nur alles und kämpft für jeden, sie spicken ihren Aufruf in bester Politikermanier mit unglaublich vielen hochtragenden Wörtern die wenn man sie sich mal genau unter die Lupe nimmt schlichtweg keinen Sinn machen oder einfach nur falsch sind, schlussendlich aber hoch suggestiv daherkommen. Die komplizierten Schachtelsätze des Aufrufes versteht man sowieso nicht. Mir zumindest als Politikwissenschaftler und philosophisch gebildetem Menschen erschließen sich die Sinnzusammenhänge der Begriffe nicht. Der einzige Sinn, der sich darin erkennen lässt, ist die Suggestion eines kausalen Zusammenhangs: Du bist Opfer, du bist Betroffen du musst Widerstand leisten, denn deine Lebensbedingungen verschlechtern sich und wenn du es noch nicht gemerkt hast, dann tun es die der anderen. Deswegen musst du mit uns allen zusammen kämpfen! Der Schluss des Aufrufes lautet wie folgt: „
• Wir werden gegen die Politik von Bundesregierung und der ganz großen 4-Parteien-Koalition, gegen die Politik von EZB, EU-Kommission und IWF demonstrieren.
• Wir werden die EZB blockieren.
Wir werden die öffentlichen Plätze in der Wirtschafts- und Finanzmetropole Frankfurt okkupieren – wir sind BLOCKUPY!“
Dummerweise waren diese öffentlichen Plätze jedoch schon besetzt. Von der Polizei. Diese Polizei hatte etwas dagegen, das jemand anderes die Plätze besetzt und hat als Exekutivorgan des demokratischen Rechtsstaates, das Gewaltmonopol des Staates Eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Von Knüppel und Pfefferspray über den Wasserwerfer bis hin zum Panzer und S-Drahtrollen war alles dabei um gegen die anströmende Besatzungsmacht Widerstand zu leisten.

Das Schauspiel, welches sich dem interessierten Bürger bot war als mehr als bizarr. Die Berichterstattung darüber auch, aber dazu später mehr. Zu Beginn dieses Artikels habe ich versucht deutlich zu machen, dass es sich bei den Blockupy Aktionstagen um eine extrem bunte Ansammlung von Interessengruppen handelt. Bei der Polizei, die an diesem Wochenende den Blockupy-AktivistInnen gegenüberstand, war das ganz ähnlich, Polizisten aus mindestens 5 Bundesländern haben ihren Weg nach Frankfurt gefunden. Die meisten von ihnen, ähnlich wie der Kopf der Demonstration der von eben jener Polizei eingekesselt wurde noch fast jugendlich.
Beide fest davon überzeugt für die gute Sache einzutreten. Die einen bereit zum Kampf für eine bessere Gesellschaft, die anderen mit der staatlichen Gewalt legitimiert die bestehende Gesellschaft zu verteidigen.
Mir ist durchaus bewusst, dass ich an dieser Stelle pauschalisieren mag und vereinfache. Der Punkt jedoch ist, wenn wundert es, dass es bei diesem Event zu Gewalt kommt?

Das eigentlich spannende ist jedoch die Berichterstattung im Anschluss an die Demonstration. Hierbei geht es nämlich nicht mehr um die Frage der Kapitalismuskritik oder die Frage der Gesellschaft. Nein! Ähnlich wie im Kindergarten geht es nun nur noch darum wer Schuld an der Gewalt hat. Beide Seiten sind fest davon überzeugt im Recht zu sein und halten daran fest. Die Medien haben nichts Besseres zu tun als dieses Fingerzeigen nicht nur dankbar aufzunehmen, sondern im Gegenteil noch ein wenig Öl ins Feuer zu gießen. Nichts ist spannender als die Gewalt so scheint es.

Argumente? Scheißegal! Oder lediglich dazu dienlich die eigene weiße Weste sauber zu halten.

Dabei ging es bei den Blockupy-Protesten eigentlich um eine essentielle und gewaltige Frage, nämlich wie formulieren wir Gesellschaftskritik, dass ist bei der Demonstration nur leider untergegangen.

Wenn wir Gesellschaftskritik formulieren möchten, dann müssen wir zu allererst meiner Meinung zu allererst Selbstkritik betreiben. Das funktioniert nur, wenn ich bereit bin meine eigene Position zu hinterfragen. Mir die Gewissensfrage zu stellen.
Wie schwer das ist, weiß glaube ich jeder, der schon einmal vor anderen einen Fehler zugeben musste.
Das junge Demonstranten oder ein junger Polizeibeamter dazu vielleicht nicht fähig sind wundert mich nicht sonderlich, dass aber führende Politiker im besonderen Abgeordnete, die unserem Grundgesetz zufolge nur ihrem Gewissen verpflichtet sind, nicht in der Lage sind ihre eigenen Handlungen in der Öffentlichkeit angemessen zu rechtfertigen, hingegen schockiert mich!

Was bleibt ist Frust.

Ich freue mich auf eure Meinung zu diesem Thema eure Erlebnisse, ich freue mich auch eine SACHLICHE Diskussion und Kritik. Diese Kritik scheint mir angesichts der Probleme die wir in unserer Gesellschaft scheinbar und tatsächlich haben und angesichts des Verlaufs der Blockupy-Aktionstage mehr als notwendig. Vor allem aber erschein mir notwendig sie in sachlicher und fundierter Form vorzutragen. Darauf beruht die Lernfähigkeit eines modernen Rechtsstaates, die eigene Gesellschaft zu hinterfragen.

Nur so kann ich mir eine fundierte Meinung bilden. Dieser Artikel ist nur ein Anfang und längst nicht fundiert deswegen erhoffe ich eure konstruktiven Beiträge und Fragen.

Wer ist Shui Ta?

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Bei Shui Ta handelt es sich um einen fiktiven Charakter aus Bertolt Brechts “Der gute Mensch von Sezuan”

Grob zusammengefasst ist Shui Ta eine Rolle in die Shen Te schlüpft, um ihren Tabakladen zu erhalten. Shen Te ist der gute Mensch von Sezuan. Als sie jedoch fortwährend ausgenutzt wird erschafft sie Shui Ta der knallhart durchgreift um Shen Tes Existenz zu sichern. Am Ende des Stückes wird Shui Ta angeklagt Shen Te ermordet zu haben, da Shen Te die immer allen geholfen hat verschwunden zu sein scheint. Brecht spielt hierbei mit dem Einfluss der Menschen von außen und den Gewissenskonflikten Shen Tes. Wie kann ich gut sein, ohne dabei meine Identität zu verlieren. Brecht wirft eine Reihe von Fragen auf die auch heute nicht an Aktualität verloren haben.

Die Idee dieses Blogs soll es sein, diese und andere Fragen zu thematisieren und mit euch zu diskutieren. Dabei geht es nicht darum Wahrheiten zu verkünden, sondern Wahrheit zu suchen. Wahrheit und Gesellschaft sind Dinge die wir uns als Zeitgenossen schaffen, jeder einzelne kann nur ein Teil davon sein. Ich möchte auf dieser Seite mit euch eine offene Diskussion darüber führen, wie ihr die Welt seht Ereignisse beurteilt und einschätzt.

Dazu bin ich auf eure Kritik nicht nur gespannt, sondern geradezu angewiesen.