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Kampf um die EZB? Was ist Blockupy?

Kaum einem Frankfurter dürfte der Ausnahmezustand am vergangenen Wochenende entgangen sein. Wer nicht in der Innenstadt über einen der unzähligen Uniformierten gestolpert ist, dem ist zumindest ein Zeitungsartikel mit dem Thema Blockupy untergekommen.

Die Idee meines Blogs ist es ergebnisoffen zu diskutieren. In diesem Artikel geht darum sich Gedanken über die Wirkung von Blockupy zu machen. Eins ist klar: Blockupy polarisiert. Wer ist eigentlich Blockupy? Die Antwort ist auf den ersten Blick einfach: Blockupy eine Demonstration gegen die Banken bzw. die Krisenpolitik, Europas.
Auf den zweiten Blick erscheint die Antwort schon gar nicht mehr so einfach. Zunächst habe ich also einmal nachgeschaut, wie Blockupy sich selbst definiert.

Der Name setzt sich zusammen zu den Wörtern „Blockade“ und „Occupy“, also blockieren und besetzen. Der Begriff Blockupy an sich ist also schon höchst suggestiv und weckt Assoziationen, wobei das Englische hier wohlklingender ist als das Deutsche: Besetzen. Besetzen und Besatzung sind angesichts der deutschen Geschichte eher negativ besetzt. Aber beginnen wir bei der Selbstdarstellung des Blockupy Bündnisses:

„Blockupy ist ein bundesweites Bündnis, in dem zahlreiche Gruppen, Organisationen und einzelne AktivistInnen mitarbeiten. Wir sind in unterschiedlichen sozialen und politischen Gruppen oder Strömungen aktiv. Bisher beteiligen sich Attac-AktivistInnen, Gewerkschaften, antirassistische Netzwerke, Parteien wie Die Linke, Occupy-AktivistInnen, Erwerbsloseninitiativen, studentische Gruppen, Nord-Süd-, Friedens- und Umweltinitiativen, die Linksjugend [‘solid], die Grüne Jugend sowie linksradikale Zusammenschlüsse wie die Interventionistische Linke und das Ums-Ganze-Bündnis.“

Diese Selbstdarstellung zeigt zunächst ein unglaublich buntes Bild, vom Friedensaktivisten bis hin zum Linksradikalen ein großer Teil dieser Gruppen bewegt sich also in einem Spektrum, das gemeinhin als links bezeichnet wird. Aufschluss über den Zweck dieses Bündnisses ist gibt sie nicht.

Deutlich werden die Intentionen des Bündnisses erst, wenn man den Aufruf zur Demonstration in Frankfurt vergangenes Wochenende analysiert. Auf seiner Internetpräsenz ruft das Bündnis zum „europäischen Protest gegen das Krisenregime“ auf. Bei diesem Krisenregime handelt es sich, Blockupy zufolge, um die „Troika“ EZB, IWF und die EU-Kommission. Gegen dieses Regime gilt es zu protestieren und die durch das Regime verursachte Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen zu bekämpfen. Blockupy repräsentiert nicht nur alles und kämpft für jeden, sie spicken ihren Aufruf in bester Politikermanier mit unglaublich vielen hochtragenden Wörtern die wenn man sie sich mal genau unter die Lupe nimmt schlichtweg keinen Sinn machen oder einfach nur falsch sind, schlussendlich aber hoch suggestiv daherkommen. Die komplizierten Schachtelsätze des Aufrufes versteht man sowieso nicht. Mir zumindest als Politikwissenschaftler und philosophisch gebildetem Menschen erschließen sich die Sinnzusammenhänge der Begriffe nicht. Der einzige Sinn, der sich darin erkennen lässt, ist die Suggestion eines kausalen Zusammenhangs: Du bist Opfer, du bist Betroffen du musst Widerstand leisten, denn deine Lebensbedingungen verschlechtern sich und wenn du es noch nicht gemerkt hast, dann tun es die der anderen. Deswegen musst du mit uns allen zusammen kämpfen! Der Schluss des Aufrufes lautet wie folgt: „
• Wir werden gegen die Politik von Bundesregierung und der ganz großen 4-Parteien-Koalition, gegen die Politik von EZB, EU-Kommission und IWF demonstrieren.
• Wir werden die EZB blockieren.
Wir werden die öffentlichen Plätze in der Wirtschafts- und Finanzmetropole Frankfurt okkupieren – wir sind BLOCKUPY!“
Dummerweise waren diese öffentlichen Plätze jedoch schon besetzt. Von der Polizei. Diese Polizei hatte etwas dagegen, das jemand anderes die Plätze besetzt und hat als Exekutivorgan des demokratischen Rechtsstaates, das Gewaltmonopol des Staates Eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Von Knüppel und Pfefferspray über den Wasserwerfer bis hin zum Panzer und S-Drahtrollen war alles dabei um gegen die anströmende Besatzungsmacht Widerstand zu leisten.

Das Schauspiel, welches sich dem interessierten Bürger bot war als mehr als bizarr. Die Berichterstattung darüber auch, aber dazu später mehr. Zu Beginn dieses Artikels habe ich versucht deutlich zu machen, dass es sich bei den Blockupy Aktionstagen um eine extrem bunte Ansammlung von Interessengruppen handelt. Bei der Polizei, die an diesem Wochenende den Blockupy-AktivistInnen gegenüberstand, war das ganz ähnlich, Polizisten aus mindestens 5 Bundesländern haben ihren Weg nach Frankfurt gefunden. Die meisten von ihnen, ähnlich wie der Kopf der Demonstration der von eben jener Polizei eingekesselt wurde noch fast jugendlich.
Beide fest davon überzeugt für die gute Sache einzutreten. Die einen bereit zum Kampf für eine bessere Gesellschaft, die anderen mit der staatlichen Gewalt legitimiert die bestehende Gesellschaft zu verteidigen.
Mir ist durchaus bewusst, dass ich an dieser Stelle pauschalisieren mag und vereinfache. Der Punkt jedoch ist, wenn wundert es, dass es bei diesem Event zu Gewalt kommt?

Das eigentlich spannende ist jedoch die Berichterstattung im Anschluss an die Demonstration. Hierbei geht es nämlich nicht mehr um die Frage der Kapitalismuskritik oder die Frage der Gesellschaft. Nein! Ähnlich wie im Kindergarten geht es nun nur noch darum wer Schuld an der Gewalt hat. Beide Seiten sind fest davon überzeugt im Recht zu sein und halten daran fest. Die Medien haben nichts Besseres zu tun als dieses Fingerzeigen nicht nur dankbar aufzunehmen, sondern im Gegenteil noch ein wenig Öl ins Feuer zu gießen. Nichts ist spannender als die Gewalt so scheint es.

Argumente? Scheißegal! Oder lediglich dazu dienlich die eigene weiße Weste sauber zu halten.

Dabei ging es bei den Blockupy-Protesten eigentlich um eine essentielle und gewaltige Frage, nämlich wie formulieren wir Gesellschaftskritik, dass ist bei der Demonstration nur leider untergegangen.

Wenn wir Gesellschaftskritik formulieren möchten, dann müssen wir zu allererst meiner Meinung zu allererst Selbstkritik betreiben. Das funktioniert nur, wenn ich bereit bin meine eigene Position zu hinterfragen. Mir die Gewissensfrage zu stellen.
Wie schwer das ist, weiß glaube ich jeder, der schon einmal vor anderen einen Fehler zugeben musste.
Das junge Demonstranten oder ein junger Polizeibeamter dazu vielleicht nicht fähig sind wundert mich nicht sonderlich, dass aber führende Politiker im besonderen Abgeordnete, die unserem Grundgesetz zufolge nur ihrem Gewissen verpflichtet sind, nicht in der Lage sind ihre eigenen Handlungen in der Öffentlichkeit angemessen zu rechtfertigen, hingegen schockiert mich!

Was bleibt ist Frust.

Ich freue mich auf eure Meinung zu diesem Thema eure Erlebnisse, ich freue mich auch eine SACHLICHE Diskussion und Kritik. Diese Kritik scheint mir angesichts der Probleme die wir in unserer Gesellschaft scheinbar und tatsächlich haben und angesichts des Verlaufs der Blockupy-Aktionstage mehr als notwendig. Vor allem aber erschein mir notwendig sie in sachlicher und fundierter Form vorzutragen. Darauf beruht die Lernfähigkeit eines modernen Rechtsstaates, die eigene Gesellschaft zu hinterfragen.

Nur so kann ich mir eine fundierte Meinung bilden. Dieser Artikel ist nur ein Anfang und längst nicht fundiert deswegen erhoffe ich eure konstruktiven Beiträge und Fragen.

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